Eine Antwort auf diese Frage hat gegenwärtig niemand, aber von ihr hängt die Zukunft der im Oktober entstandenen Massenbewegung ab. In der letzten Ausgabe der ARSTI wurde schon auf Differenzen zwischen der politischen und der militärischen Führung des Landes hingewiesen. Das basierte auf gegensätzlichen Äußerungen von Präsident Piñera und dem General Javier Iturriaga del Campo. Das Staatsoberhaupt sah sich im “Krieg gegen einen mächtigen Gegner” und ordnete den Ausnahmezustand an. Im entsprechenden Dekret wurde Iturriaga zum Chef der Nationalen Verteidigung in der Hauptstadtregion1 ernannt. Doch was erklärte dieser Offizier in einer Pressekonferenz? “Die Wahrheit ist, ich befinde mich nicht im Krieg, gegen Niemanden.” Das wurde von vielen sofort als Gehorsamsverweigerung wahrgenommen auch wenn der General dieser Interpretation ausdrücklich widersprach.
Doch das folgende Handeln der Streitkräfte orientierte sich an der Erklärung des Generals und nicht an den Wünschen des Präsidenten. Die Soldaten gingen zwar wie befohlen auf die Straße, sie gaben aber keinen einzigen Schuss ab. Damit produzierten sie Bilder die an die dunkelsten Zeiten der Diktatur erinnerten, verzichteten aber darauf die Menschen in Todesangst zu versetzen. Hätten sie wie in der Vergangenheit Gewalt angewendet, wäre die Bewegung sofort am Ende gewesen. Diese Option hat das chilenische Militär nicht nur am 11. September 1973 vorgeführt, und wird, wenn es das für notwendig hält, auch in Zukunft jederzeit machen.
Diese Befehlsverweigerung der Streitkräfte gegenüber den Vorgaben der politischen Führung hat eine Vergleichbare Qualität wie der Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten. Ob sie auch ähnlich tiefgreifende Folgen für die chilenische Gesellschaft haben wird, bleibt abzuwarten.
Da sich das Militär der vom Präsidenten gestellten Aufgabe verweigerte, wurde der Ausnahmezustand nach wenigen Tagen aufgehoben. Die Folge ist, dass die größte soziale Bewegung in der Geschichte Chiles auf der Tolerierung durch die Streitkräfte beruht. Das ist eine wichtige Feststellung, da durch sie der Rahmen möglicher Veränderungen abgesteckt ist. Ignoriert man die dadurch bestehende Einschränkung der eigenen Handlungsmöglichkeiten, kann die Bewegung in einem Blutbad enden. Die Geschichte Chiles hat dafür zahlreiche Beispiele.
Interessanter Weise kommt dieser zentrale Aspekt des sozialen Aufstandes in der deutschen Berichterstattung nicht vor. Weder in linken noch in bürgerlichen Medien wird das thematisiert. Auf bürgerlicher Seite ist das kein Wunder. Ihr Interesse ist die Eindämmung der Bewegung, nicht ihre Optimierung. Doch auf der linken Seite sollte das behandelt werden. Es drängt sich doch förmlich die Frage auf warum das Militär die von ihnen geschaffene Ordnung nicht verteidigt. Doch soweit der Autor dieser Zeilen das beurteilen kann herrscht da eine große Lücke. Selbst bei den Autoren der Zeitung junge Welt, die aus Chile berichten, fehlt dieser wichtige Punkt.
In Chile selbst wird auf dieses interessante Ereignis vom linken Historiker Gabriel Salazar hingewiesen. Der Nationalpreisträger war in den 70er Jahren Mitglied des MIR (Bewegung der Revolutionären Linken) und gehörte damit zur linksradikalen Strömung. Sie hat es Salvador Allende unmöglich gemacht, sich rechtzeitig vom Amt des Präsidenten zurückziehen. Die Konsequenz war der blutige Staatsstreich von 1973 und die Umgestaltung des Landes in das neoliberale Versuchslabor das es heute ist. Er ist ein gebranntes Kind was die Fehleinschätzung von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen angeht.
Das was ihn positiv von vielen seiner ehemaligen Genossen unterscheidet ist, dass er nach 1990 nicht begonnen hat das neoliberale System zu verteidigen. Salazar widmete sich dagegen in zahlreichen Arbeiten der Geschichte der chilenischen Unterschichten.
Wenige Tage vor der sozialen Explosion kam sein Werk “Die chilenischen Streitkräfte und die Volkssouveränität” in die Buchhandlungen. Diese Arbeit wird als eine seiner wichtigsten Untersuchungen beworben. Sie behandelt die Beziehungen des Militärs mit der Bevölkerung von der Unabhängigkeit des Landes bis in unsere Tage. Damit ist Salazar der linke Fachmann für Fragen hinsichtlich des Verhaltens der Armee in innenpolitischen Fragen. Daher wird er seit dem 18. Oktober regelmäßig ins Radio und Fernsehen eingeladen wie auch zu Volksversammlungen und Sommerschulen von Basisorganisationen.
Dort ordnet er die gegenwärtigen Ereignisse in den historischen Zusammenhang ein und versucht eine politische Orientierung zu geben. Auch wenn man nicht allen seinen Positionen folgen möchte, so sieht er die KP sehr kritisch und dürfte sie zur politischen Klasse rechnen, soll die Essenz seiner Analyse hier wiedergegeben werden.
“Dies erlaubt das heute ein Wunsch auftaucht der niemals davor geäußert wurde: Die Verfassung ändern. Die politische Klasse hat kapituliert. Das Verdankt man weder einem anderen Verhalten der politischen Klasse, noch der Eliten, sondern den Streitkräften und das verdient einer Analyse. Deshalb sollte die Bürgerbewegung, wenn sie nach taktischen und strategischen Kriterien agiert, nicht mit einer reinen romantischen Geste, sich nicht nur um den verfassungsgebenden Prozess sorgen, sondern auch eine Politik in Richtung der Militärs entwickeln. Es reicht nicht zu sagen”Militär Mörder“. Sie töteten während Pinochet, OK, da sind wir gleicher Meinung. Aber heute töten sie nicht.”2
Sollte es zu dieser hier projektierten Zusammenarbeit zwischen dem Volk und den Militärs kommen erlebt Chile gerade eine Bürgerliche Revolution. Damit würde das Land zu verfassungsmäßigen Verhältnissen zurückkehren, wie sie vor dem Staatsstreich von 1973 existierten.
An den Besitzverhältnissen würde sich aber nicht viel ändern. In der Massenbewegung gibt es keine weiteren Forderungen als die Altersvorsorge, die Bildung, das Wasser und die Gesundheit dem Markt zu entziehen. Sollte das Gelingen wäre man aber weiter als das gegenwärtig in Deutschland der Fall ist. Hier wollen immer noch viele in Richtung einer weiteren Liberalisierung aller Lebensbereiche Marschieren.
Emil Berger
Dieser Beitrag ist eine Ergänzung zum Artikel aus Arst Nr 206 Die soziale Explosion in Chile