Seit mehr als einem Jahr wird das Leben durch die Sars-CoV-2 Pandemie beeinträchtigt. Ein Ende dieses Zustandes ist noch nicht wirklich abzusehen. Deshalb soll hier versucht werden, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Ziel dieses Artikels ist es nicht, alle Maßnahmen, die bisher zur Eindämmung der Pandemie verfügt wurden, im einzelnen zu diskutieren und nach Sinn oder Unsinn zu hinterfragen. Genauso wenig ist es die Absicht, das Agieren einzelner Politiker darzustellen und zu kritisieren. Vielmehr geht es darum, aus linker Sicht, beispielhaft und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, einige wichtige Aspekte der Pandemie und ihrer Bekämpfung zu thematisieren.
Die epidemiologische Ausgangslage
Die Basis für die pandemische Ausbreitung von Sars-CoV-2 ist die leichte Übertragung von Mensch zu Mensch. Die Infektion erfolgt vor allem durch Tröpfchen und Aerosole. Das Risiko einer schweren oder gar tödlichen Erkrankung steigt mit dem Lebensalter erheblich, außerdem steigt das Risiko, wenn zusätzlich Vorerkrankungen vorhanden sind. Nach dem Abklingen der akuten Erkrankung können einzelne Symptome noch lange andauern und für die Betroffenen eine große Belastung darstellen (Long Covid). Auch wenn nicht exakt angegeben werden kann, wie groß die Letalität in den verschiedenen Patientengruppen ist, muss bei den Risikogruppen von einer mit dem Alter ansteigenden Sterberate zwischen 5% und 20% ausgegangen werden.Wenn man dann bedenkt, dass der Anteil der über 65-Jährigen in Deutschland etwa 22% der Bevölkerung ausmacht (mehr als 18 Millionen Personen, über 80-Jährige mehr als 5 Millionen) wird offensichtlich, wie groß die Risikogruppen sind und welche Verheerungen eine ungebremste Ausbreitung der Epidemie mit sich bringen würde.
Da es sich bei Sars-CoV-2 um einen neuen Krankheitserreger handelt, war bei Beginn der Pandemie in der Bevölkerung keinerlei Immunschutz vorhanden, der die Ausbreitung der Infektion und die Anfälligkeit für schwere Erkrankungen hätte dämpfen können. Ohne Maßnahmen war und ist also mit einer schnellen und allgemeinen Ausbreitung zu rechnen. Außerdem gibt es (noch) keine Medikamente, die eine wirksame, ursächliche Therapie der Infektion erlauben. Es gibt nur die Möglichkeit, durch eine symptomatische Therapie die Folgen der Infektion abzumildern.
Um was geht es ? Die politische Ausgangslage
Die zentrale politische Frage, die sich für jede Gesellschaft bei der Bekämpfung einer Epidemie stellt, ist die nach der Priorität der Ziele. Ist Leben und Gesundheit der Bevölkerung das Wichtigste oder ist es etwas Anderes, etwa das weitgehende Aufrechterhalten der Wirtschaftstätigkeit, die Unantastbarkeit von individuellen Rechten oder die Aufrechterhaltung des gewohnten Lebensstils ? Sind diese Ziele gleichwertig oder gibt es eine Rangfolge ?
Die grundsätzlichen Entscheidungen über solche Prioritäten werden in jeder Gesellschaft im Wesentlichen von den gegebenen Macht- und Herrschaftsverhältnissen bestimmt, die wiederum auf den Klassenverhältnissen aufbauen. In kapitalistischen Gesellschaften steht die Produktion von Mehrwert und die darauf beruhende Verwertung des Kapitals im Zentrum. Es ist deswegen zu erwarten, dass Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, wie einschneidend sie unter Umständen sein mögen, trotzdem eine weitgehend reibungslose Mehrwertproduktion aufrecht erhalten wollen. Aber auch kapitalistische Gesellschaften können nicht ausschließlich auf Profit setzen. Der Staat, als ideeller Gesamtkapitalist, kann den Gesundheitsschutz nicht einfach ignorieren. Eine Pandemie völlig außer Kontrolle, verbunden mit einem Zusammenbruch des Gesundheitssystems, wäre nicht im Sinne der übergeordneten Interessen des Kapitals. In der Realität sind deswegen eher Versuche zu erwarten, irgendwie beiden Belangen, Profit und Gesundheit, Rechnung zu tragen, Nicht überraschend sind dann die tatsächlich ergriffenen Maßnahmen oft von einer gewissen Inkonsequenz und einem Lavieren zwischen den beiden Zielen geprägt.
Die konkreten Ziele im Einzelnen, wie sie im Handeln von Regierungen sichtbar werden, ergeben sich aus den Interessen der maßgeblichen Gruppen. Diese Interessen sind normalerweise nicht widerspruchsfrei und können in Konkurrenz zueinander stehen. In den öffentlichen Debatten, die mit solchen Aushandlungs- und Entscheidungsprozessen verbunden sind, wird selbstverständlich nicht immer mit offenen Karten gespielt. Die tatsächlichen Prioritäten unterscheiden sich oft von den nach Außen hin propagierten Zielen.
Für Linke sollte klar sein, Gesundheitsschutz und Schutz des Lebens, und zwar für die ganze Bevölkerung inklusive der Risikogruppen, müssen in der Prioritätenliste ganz oben stehen. Es geht um die Minimierung der Todesfälle und die Reduzierung der schweren Erkrankungen. Die Verhinderung eines Zusammenbruch des Gesundheitssystems, ausgedrückt durch die Überbelegung der Betten auf den Intensivstationen, das häufig genannte „flatten the curve“, kann nur ein Zwischenziel sein. Das längerfristige Ziel muss bleiben, die Gesundheitsbedrohung durch Sars-CoV-2 wieder (praktisch) vollständig zu eliminieren.
Reale Möglichkeiten der Pandemiebekämpfung.
Auch im 21. Jahrhundert sind die Möglichkeiten zur Eindämmung einer Seuche, wie der Covid-19 Epidemie, begrenzt. Genau genommen gibt es zuerst einmal nur eine wirksame Maßnahme: die Verhinderung von neuen Infektionen. Nur dadurch lässt sich eine Ausbreitung stoppen bzw., im Erfolgsfall, auch ein Rückgang erreichen. Ein wesentlicher Fortschritt zu früheren Zeiten liegt allein in der Möglichkeit, die Infektionen durch genaue und empfindliche Tests nachzuweisen. Bei der Verhinderung von Infektionen gibt es einen gezielten Weg, der in der möglichst schnellen Entdeckung möglichst aller Infizierter (mittels eines fundierten Testkonzepts) besteht, mit der darauf folgenden Unterbrechung der Infektionskette durch Quarantäne für Infizierte und deren Kontaktpersonen. Ein zweiter Weg ist das generelle Vermeiden aller Situationen, bei denen eine Ansteckung denkbar ist, und zwar ungezielt, ohne einen konkreten Verdacht. Wenn Letzteres erfolgreich sein soll, läuft es auf eine weitgehende Reduktion aller Kontakte zu anderen Menschen hinaus. Bei unvermeidlichen Kontakten kann die Infektionswahrscheinlichkeit durch Tragen von Masken, Abstand halten etc. verringert werden. Ein Lockdown hat genau die Funktion, die Anzahl der Kontakte zu reduzieren. Jeder allgemeine Lockdown ist aber eine sehr grobe und weitgehend ungezielte Maßnahme.
Es stellen sich zwei Aufgaben, erstens der Schutz der Risikogruppen und zweitens die Verhinderung der schnellen allgemeinen Ausbreitung (schwere Verläufe und Todesfälle gibt es auch außerhalb der Risikogruppen). Beide Ziele sind miteinander verknüpft. Denn je weiter die Infektion verbreitet ist, desto mehr potentielle Kontakte von Infizierten zu Risikopersonen werden stattfinden und entsprechend schwierig bis unmöglich wird der Schutz dieser Gruppen.
Inzwischen steht durch die Entwicklung von Impfstoffen ein weiteres Mittel zur Verfügung. Bei vielen durch Viren verursachten Infektionskrankheiten (Pocken, Kinderlähmung, Masern) hat sich das Impfen als entscheidendes Instrument ihrer Eindämmung oder gar Ausrottung herausgestellt. Beim gegenwärtigen Wissensstand ist zu vermuten, dass auch bei Covid-19 Impfungen einen, vielleicht den entscheidenden Beitrag für die Eindämmung der Pandemie leisten werden.
Diese positive Einschätzung erfolgt im Wissen um den kapitalistischen Charakter der einschlägigen Produzenten. Ohne Zweifel gibt es gute Gründe, die Pharmaindustrie kritisch zu betrachten. Es gab in der Vergangenheit durchaus Beispiele von hoch problematischem Verhalten im Pharma- und Medizinsektor (bei Firmen, Behörden und Ärzten). Aber es gibt auch wissenschaftliche Standards für die Erprobung von Impfstoffen, mit deren Hilfe Leistungsfähigkeit und Risiken transparent gemacht werden können. Es war nie eine linke Position, kapitalistischen Firmen grundsätzlich die Fähigkeit und den Willen abzusprechen, nützliche und auch sichere Medikamente und Impfstoffe zu produzieren. Prinzipiell gilt Ähnliches für die Einschätzung von staatlichen Zulassungsstellen, Impfkommissionen und ähnlichen Institutionen. Skepsis und kritische Fragen sind angebracht, aber nicht grundlose Verdächtigungen.
Das Elend des staatliche Krisenmanagements: einige Beispiele aus Deutschland
Am 28. März 2020 hat der Bundestag die Sars-CoV-2 Pandemie als „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, wie das im Infektionsschutzgesetz offiziell heißt, eingestuft. Bei einer solchen Lage ist es die Aufgabe des Staates, Maßnahmen zur Bekämpfung dieser epidemischen Notlage zu ergreifen. Aber eigentlich beginnt die Aufgabe schon viel früher. Der Staat hat, bzw. hätte, die Pflicht, auf Notfälle wie eine Pandemie vorbereitet zu sein. Diese Vorbereitung war ausgesprochen schlecht, in Deutschland und auch anderswo. Es gab zwar Pandemiepläne auf dem Papier, aber anscheinend hat die niemand so richtig ernst genommen. Das Einlagern von ausreichenden Vorräten an Schutzkleidung ist offensichtlich im Laufe der Zeit Sparmaßnahmen zum Opfer gefallen. Am deutlichsten wurde das bei den Masken sichtbar. In der offiziellen Darstellung verwandelten sich diese im Laufe der Zeit von nutzlosen Utensilien, die sogar einer Ausbreitung förderlich sein könnten, zu einem entscheidenden Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Der eigentliche Grund für diese Verwandlung war natürlich der anfängliche Mangel an Masken und nicht neue Erkenntnisse über deren Wirkung. Aber immerhin, man hat die Kurve noch gekriegt.
Die mangelnde Vorbereitung bezieht sich natürlich nicht nur auf die Einlagerung von Schutzkleidung. Das war und ist ein generelles Problem des auf Kostensenkung und (finanzieller) Effizienz getrimmten Gesundheitssystems. Es gab den Abbau von Betten, seit 1991 um 25%, inklusive der Schließung ganzer Krankenhäuser. Das Personal wurde so weit ausgedünnt, dass es permanent an der Grenze zur Überlastung arbeiten muss. Seit vielen Jahren wird Marktorientierung und Kommerzialisierung vorangetrieben. Dieser Zustand reicht für manche „Berater“ der Regierung noch nicht aus. Für die Bertelsmann Stiftung und die Leopoldina Akademie der Wissenschaften ist, gemäß ihren Modellrechnungen, ein weiteres Drittel der Krankenhausbetten überflüssig. Nach etlichen Wellen des neoliberalen Sparens, genauer des Kaputtsparens, reichen die Kapazitäten gerade noch für die in normalen Zeiten anfallenden Aufgaben. Reserven für Notsituationen sind kaum mehr vorhanden.
Das Kaputtsparen hatte in der Vergangenheit auch den ganzen öffentlichen Gesundheitsdienst betroffen. In den letzten zwei Jahrzehnten hat dieser ein Drittel seiner Stellen verloren. Und plötzlich müssen die personell so ausgedünnten Gesundheitsämter Schlüsselfunktionen der Pandemiebekämpfung wie das Kontakt-Tracing übernehmen. Ein funktionierendes Nachverfolgen der Infektionsketten könnte zusammen mit einem Testkonzept eine wesentliche Rolle bei der Unterbrechung der Infektionsketten spielen. Ein solcher Ansatz ist viel gezielter als ein Lockdown, aber er müsste auch flächendeckend funktionieren. Offensichtlich war das aber nicht im ausreichenden Maße der Fall. Nach der ersten Welle im Frühjahr 2020 gingen die Inzidenzwerte stark zurück. Es gab in Deutschland mehrere Wochen mit weniger als 500 Neuinfektionen täglich. Das entspricht einer 7-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner von knapp unter 4. Die Zahlen wären also günstig gewesen, um praktisch alle Infizierten zu erfassen. Als dann im Herbst die Fallzahlen wieder anstiegen, konnte das Kontakt-Tracing diese Zunahme nicht ausbremsen. Die Fallzahlen stiegen kontinuierlich an und erreichten bald Werte, die die Möglichkeiten des Nachverfolgens dann endgültig überforderten. Das heißt selbstverständlich nicht, dass die Gesundheitsämter nicht aktiv gewesen wären. Die Infizierten wurden kontaktiert, in Quarantäne geschickt, nach Kontaktpersonen befragt etc.. Der Anstieg der Infektionen konnte aber trotzdem nicht verhindert werden, was auch immer im Einzelnen die Gründe dafür waren (nur ein Teil der Infizierten wird erfasst, die Langsamkeit des Prozesses). Es ist deshalb verwunderlich, wenn jetzt immer wieder behauptet wird, bei einem Inzidenzwert unter 50 könnte die Nachverfolgung der Infektionsketten wieder funktionieren. Warum das jetzt so wesentlich besser funktionieren sollte als im Sommer des vergangenen Jahres, ist nicht ersichtlich.
Überhaupt steht es schlecht um das Wissen über die tatsächlichen Wege der Infektionen. Verlässliche Daten dazu sind Mangelware. Das ist ein Problem, das vielleicht nicht im Focus der Öffentlichkeit steht, aber in der Praxis von großer Bedeutung ist. Es sei nur an die Frage erinnert, welche Rolle Kindern (eventuell differenziert nach Altersgruppen) im Infektionsgeschehen zukommt. Wenn die Infektionswege nicht bekannt sind, können sie auch nicht gezielt unterbrochen werden. Die Entscheider (aber auch ihre Kritiker) handeln mehrheitlich ohne fundierte Daten. Das ist generell so, aber in Deutschland besonders ausgeprägt. Das diesbezügliche deutsche Meldewesen ist schwerfällig, wenig detailliert und kann nicht viel zur Aufklärung der Infektionswege beitragen. Aber dieser Datenmangel hat anscheinend noch niemanden dazu motiviert, diese Fragen mit Nachdruck anzugehen. Es ist nicht bekannt, dass entsprechende Befragungen, Erhebungen und Untersuchungen im größeren Ausmaß durchgeführt werden, was ja auch eine Aufgabe des Staates bzw. seiner wissenschaftlichen Einrichtungen wäre.
Das Abklingen der ersten Welle im Frühjahr letzten Jahres hat ein Zeitfenster eröffnet, um bei einer zweite Welle besser gerüstet zu sein. Diese Chance für gründliche Vorbereitungen wurde vergeben, obwohl die Wahrscheinlichkeit einer zweiten Welle allgemein bekannt gewesen sein muss.
Besonders gravierend zeigt sich dies im mangelnden Schutz für die Risikogruppen in den Alten- und Pflegeheimen. Sicher ist auch richtig, dass ein Schutz nicht einfach zu organisieren ist, besonders wenn er nicht mit der völligen Isolation der Heimbewohner verbunden sein soll. Aber gerade wegen dieser Schwierigkeit hätte er mit Nachdruck organisiert werden müssen. Statt dessen wurde die Organisation den einzelnen Heimleitungen überlassen. Es gab weder ausgearbeitete Konzepte und Vorgaben, noch eine ausreichende Unterstützung, sowohl organisatorischer als auch finanzieller Art. Eine ausreichende Testung für Insassen, Personal, Besucher etc. war lange Zeit nicht gewährleistet. Die Folgen dieses staatlichen Nicht-Handelns waren desaströs, ein großer Teil der inzwischen über 70 000 Todesfälle sind Bewohner von Heimen.
Ähnliche Versäumnisse gibt es auch bei Schulen und Kinderbetreuung. Wenn in den Sommermonaten ein entsprechendes Testkonzept entwickelt worden wäre, wäre es wahrscheinlich ohne unverhältnismäßige Risiken möglich gewesen, Schulen und Kitas wesentlich länger in einem zumindest annähernden Normalbetrieb offen zu halten. Es gibt Vorschläge, wie das Testen von großen, mehrheitlich negativen Gruppen organisiert werden könnte. Diese Vorschläge hätten aufgegriffen, erprobt und dann flächendeckend umgesetzt werden müssen. Die Kosten wären im Vergleich zu den Milliarden, die sonst für Hilfen versprochen wurden, gering gewesen. Aber es bräuchte eine Institution, die so etwas initiiert und organisatorisch vorantreibt. Anscheinend ist dazu weder das Gesundheitsministerium noch das RKI, noch sonst jemand in der Lage.
Ein ähnliches Bild zeigt sich auch bei der Beschaffung des Impfstoffs. Spätestens als sich abzeichnete, welche Hersteller als erste die Entwicklung abgeschlossen haben, hätte die Regierung (die EU etc.) beginnen müssen, sich intensiv um die Produktion und Belieferung zu kümmern, wenn notwendig auch mit direkten Eingriffen bei den Unternehmen (Zwangslizenzen und ähnliches). Die gesetzliche Grundlage für solche Eingriffe existiert. Aber man hat es laufen lassen. Als dann Probleme mit der Belieferung auftauchten, war man überrumpelt. Es ist richtig, auch der Staat kann Produktionsprobleme nicht einfach lösen. Aber darum geht es nicht. Die Kritik bezieht sich auf das Versäumnis, rechtzeitig geplant und steuernd eingegriffen zu haben. Eine staatliche Federführung hätte auch nicht auf einen nationalen Alleingang oder Impfnationalismus hinauslaufen müssen. Eine Kooperation mit EU und anderen Ländern wäre jederzeit möglich.
Das Kernstück der staatlichen Maßnahmen sind die diversen Lockdowns und die sonstigen Einschränkungen, die jetzt in den verschiedenen Variationen und Schweregraden über ein Jahr gelten. Wer glaubt, die staatlichen Verfügungen treffen vor allem die Bereiche, die besonders viel zum Infektionsgeschehen beitragen, liegt mit großer Wahrscheinlichkeit nicht richtig. Der Mangel an Daten wurde schon erwähnt. Niemand, auch die Regierung nicht, weiß, welche Folgen die Verhängung (oder Aufhebung) von Maßnahmen wie Schließung von Schulen, Läden, Gaststätten etc. in der Realität haben. Sicher, die Lockdowns führen zu einer Verringerung von Kontakten und tragen damit zur Dämpfung des Infektionsgeschehens bei, das ist ein unbestreitbarer Effekt. Aber es wäre eine Illusion anzunehmen, das staatliche Eingreifen beträfe genau die besonders relevanten Infektionswege.
Vermutlich erklärt sich die Auswahl der von Schließungen betroffenen oder verschonten Bereiche zu einem großen Teil aus der Einstufung ihrer ökonomischen Bedeutung. Die großen Betriebe, die ökonomischen Schwergewichte, der Kernbereich der Wirtschaft mit den produzierenden Betrieben werden offensichtlich geschont, im Gegensatz zu den als nicht so wichtig eingeschätzten Bereichen (Gaststätten, Läden und die gesamte Kultur). Die Einstufungen lassen.sich schwerlich allein aus Erkenntnissen über Infektionsrisiken oder tatsächlich stattfindende Infektionen ableiten.
Ökonomische Folgen
Die Pandemie hat in vielen Ländern die stärkste Rezession der Nachkriegszeit verursacht. Die speziellen, durch die Pandemie bedingten Effekte überlagern sich mit den wirtschaftlichen Entwicklungen, wie sie auch ohne Pandemie stattgefunden hätten. Krisentendenzen waren schon vorher sichtbar. Als Beispiel dafür sei die Autoindustrie genannt. Diese zeigte schon vor Corona deutliche Anzeichen einer ungenügenden Kapazitätsauslastung. Dazu kommt die Unsicherheit aufgrund des bevorstehenden Umbaus durch den Abschied vom Verbrennungsmotor. Andere Entwicklungen, die bereits vorher erkennbar waren, haben durch die Pandemie einen erheblichen Schub erhalten. Zu nennen sind besonders der Trend zum Online-Handel und die damit verbundenen Strukturänderungen, die mit ihren Folgen für die Innenstätte und den dortigen Läden noch gar nicht abzusehen sind, genauso wie der Trend zum Home-Office.
Aber unbestreitbar hatte und hat die Pandemie ganz unmittelbar starke Auswirkungen auf das Wirtschaftsgeschehen. Insbesondere die staatlichen angeordneten Schließungen oder manche Verhaltensänderungen, wie etwa den Verzicht auf Reisen, hätte es ohne Pandemie nicht in dieser Weise gegeben. Und es gibt eine Reihe von indirekten Effekten wie Kaufzurückhaltung bei Privathaushalten wegen der Einkommensverluste oder dem Verzicht auf Investitionen im Unternehmensbereich wegen der unklaren Geschäftsaussichten. Eher selten und nur kurz kam es zu Produktionsausfällen wegen der Unterbrechung von Lieferketten (wie z.B. im 1. Lockdown im Frühjahr, weil Zulieferungen vor allem aus China fehlten. Die Lieferengpässe bei Mikrochips, unter denen viele Branchen und auch die Automobilindustrie leiden, sind anscheinend nicht durch die Pandemie bedingt.)
Das konkrete Ausmaß der Einbußen durch die Pandemie ist allerdings sehr unterschiedlich. Es gibt Bereiche und Branchen, die fast ohne Einschränkungen weiter produzieren und verkaufen können, während andere praktisch stillgelegt sind. Wiederum andere haben von der Pandemie profitiert.
Durch dieses spezielle Muster der Betroffenheit zeigt sich der besondere Charakter der „Corona-Rezession“. Denn das „spezielle Muster“ kann nur mit den staatlichen Auflagen und den durch die Pandemie bedingten Verhaltensänderungen erklärt werden und nicht aus den typischen Abläufen der kapitalistischen Ökonomie, wie etwa einer Überakkumulation oder dem Zyklus von Boom und Krise. Die „Corona-Rezession“ unterscheidet sich dadurch von anderen Wirtschaftskrisen, wie etwa der Finanzkrise von 2008. Aber die Unterschiede sind relativ. Denn die direkten Pandemiefolgen treffen auf eine kapitalistische Wirtschaft, die bereits selbst in einem mehr oder weniger ausgeprägten Krisenmodus war, und verursacht dort weitere Turbulenzen. Die Beschreibung als Krisenmodus ist durch das Vorhandensein von einer ganzen Reihe von Problemen gerechtfertigt, die meistens schon seit längerer Zeit bestehen, aber nicht gelöst werden können. Hier nur eine kurze, stichpunktartige Aufzählung einiger dieser Probleme: Wachstums- und Akkumulationsschwäche in der Realwirtschaft, daneben ein Boom im Finanzbereich mit inflationsartigen Preissteigerungen bei Vermögenswerten (Aktien, Immobilien), verbreitete Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und große Jugendarbeitslosigkeit (z.B. in Spanien), große Disparitäten in den Handelsbilanzen, hohe Verschuldung bei Privaten und Staaten, zunehmende Ungleichheiten in der Gesellschaft. Die Probleme sind seit langem bekannt und werden in der Öffentlichkeit und bei Ökonomen breit diskutiert. Trotzdem können sie nicht gelöst werden. Im Wesentlichen kommt es nur zu einem vor sich Herschieben und mit jeder Krise zu einer weiteren Verschärfung. Jetzt kommen noch die Belastungen der Pandemie dazu.
In Deutschland wurden von der Bundesregierung mehrmals großzügige staatliche Hilfen angekündigt, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzumildern. In der Realität scheinen die Hilfen aber nur zäh zu fließen. Das wichtigste staatliche Instrument aus Sicht der Beschäftigen ist das Kurzarbeitergeld. Dieses ist zwar mit Einbußen verbunden, garantiert aber doch ein einigermaßen verlässliches Einkommen. Schlimm trifft es viele Selbständige, besonders Soloselbständige und Scheinselbständige, die auch schon vor der Pandemie prekären Bedingungen ausgesetzt waren. Probleme haben auch viele, die sich durch einen Nebenjob noch etwas dazuverdient haben bzw. dazuverdienen mussten, denn viele dieser Nebenjobs fallen jetzt weg. So gibt es eine erhebliche Spaltung bei den Beziehern von Löhnen und Einkommen in jene, die eine Last zu tragen haben und jene, die auch in der Pandemie ein sicheres und ungekürztes Einkommen erhalten. Letztere haben sogar eine stärkere Ersparnis aufzuweisen, da viele Möglichkeiten, Geld auszugeben, eingeschränkt sind ( Gaststätten, Kultur, Reisen). Es lässt sich noch nicht endgültig abschätzen, was die staatlichen Hilfen langfristig bewirken werden. Wer wirklich einen Ausgleich für von der Pandemie bedingte Verluste erhält, wer leer ausgeht und wer vielleicht sogar profitiert (es gibt auch Berichte über Betrug). Zur Zeit ist noch völlig unklar, wie viele Konkurse noch bevorstehen und in welchem Ausmaß es noch zu dauerhaftem Arbeitsplatzabbau kommen wird. Die Arbeitslosigkeit ist im Februar, untypisch für diesen Monat, auf jeden Fall schon gestiegen.
Praktisch ohne Verluste ist die Pandemie an den Vermögen der Wohlhabenden und Reichen vorbeigegangen. Am deutlichsten ist das an den Aktienkursen sichtbar, die einen heftigen Kursrückgang im Frühjahr 2020 schnell überwinden konnten und bald wieder Rekordhöhen erreichten. Man kann heute schon feststellen: die Pandemie trägt dazu bei, die Ungleichheit in der Gesellschaft weiter zu vertiefen.
Wie schon festgestellt, zeigt sich bei den Lockdowns ein Verschonen der ökonomischen Schwergewichte. Die Produktion konnte weitgehend ungestört weiterlaufen. Sind trotzdem Große stark beeinträchtigt, werden dort schnell Hilfsmaßnahmen organisiert (siehe Lufthansa, TUI, Kaufhof-Karstadt). Viele Firmen können auch, trotz satter Gewinne, Krisenkosten über die Kurzarbeit weitestgehend auf die Allgemeinheit abwälzen. Solche Erscheinungen setzen Forderungen nach Abschöpfung von Krisengewinnen oder andere Ausgleichsmaßnahmen, wie etwa die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, auf die Tagesordnung.
Von offizieller Seite wird Optimismus verbreitet und eine schnelle und starke wirtschaftliche Erholung nach dem Ende der Pandemie angekündigt. Allerdings musste der Beginn der Erholung schon mehrmals hinausgeschoben werden. Ein gewisser Erholungseffekt nach dem Aufheben aller Maßnahmen wäre durchaus normal. Trotzdem muss man feststellen, die kapitalistische Ökonomie ist und bleibt in einem labilen Zustand, und das weltweit.
Vieles lässt sich noch nicht abschließend beurteilen. Es ist auch noch offen, wie und wem einmal die Rechnungen mit den Pandemiekosten präsentiert werden. Jetzt übernimmt vieles erst einmal pauschal der Staat. Die Abwälzungsversuche werden sicher erst nach der Bundestagswahl erfolgen.
„Querdenker“
Durch diverse Demos wurde klar, es gibt bei allem, was mit der Pandemie zusammenhängt, eine Fundamentalopposition, die „Querdenker“ aller Art. Gemeinsam ist diesen die Ablehnung der Maßnahmen gegen die Pandemie. Darüber hinaus propagieren sie oft ganz eigene Sichtweisen und Einschätzungen bezüglich der Infektionslage, der gesundheitlichen Risiken, der Art und Herkunft des Virus etc.. Diese Sichten sind im einzelnen sehr unterschiedlich und häufig widersprechen sie einander erheblich. Sie haben nur die eine Gemeinsamkeit, sie sind anders als die von Wissenschaft und Regierung vertretenen Ansichten.
Sicher ist, dass viele Rechte, von den Reichsbürgern über NPD und AFD, hier mitgemischt haben und sich Anschluss und Einwirkungsmöglichkeiten auf eine breitere „Bewegung“ erhofften. Aber es sind nicht alle Teilnehmer typische Rechte. Die Zusammensetzung ist ziemlich vielfältig und entzieht sich einer klaren Einordnung. Denn es gibt „Corona Leugner“, Verschwörungstheoretiker, Esoteriker und esoterisch Angehauchte, Vertreter von speziellen Gesundheitslehren mit eigenen Vorstellungen von einer gesunden Ernährung, die auch gegen Viren schützt, Anhänger von speziellen, oft sozialdarwinistisch beeinflussten Konzepten zum „richtigen“ Umgang mit Krankheiten, Anthroposophen (aber keineswegs alle Anthroposophen), Religiöse, die sich durch Beten gegen Infektionen schützen, Impfgegner mit den verschiedensten Begründungen für ihrer Gegnerschaft und noch einiges mehr. Bei vielen dieser Vorstellungen findet sich ein gehöriger Zug zum Irrationalismus.
Vermutlich beteiligen sich bei den Demos aber auch Leute, die ökonomische Probleme haben und deshalb ein schnelles Ende der Maßnahmen wollen. Und sicher auch Leute, die um ihre Freiheitsrechte besorgt sind, die Widerspruchsgeist gegen die Obrigkeit für sich in Anspruch nehmen und durch echte oder vermeintliche Widersprüche in den „offiziellen“ Positionen motiviert werden.
Auch wenn viele „Querdenker“ nicht direkt als Teil der rechten Szene angesprochen werden können, ist es auffallend, dass sie keine Probleme haben, mit dieser Szene gemeinsam zu demonstrieren und wenig unternehmen, um sich abzugrenzen. Deshalb muss man davon ausgehen, dass viele von ihnen zumindest schon mit einem Bein auf rechtem Boden stehen.
Trotzdem sind Erscheinungen wie die „Querdenker“ auch eine Herausforderung für die Linke. Denn dadurch wird deutlich: Unzufriedenheit und wachsende Bereitschaft zum Opponieren ist nicht mit einer erhöhten Aufnahmebereitschaft für linke Argumente verbunden. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, linke Argumente haben die Meinungsführerschaft bei einem erheblichen Teil der unzufriedenen Gruppen und sich herausbildenden Protestströmungen verloren, wenn sie denn eine solche jemals hatten. Das ist auch deswegen wichtig, weil es nicht auf diese spezielle Situation (Pandemie) begrenzt ist. Der Aufschwung von vielfältigen nicht linken bis rechten Protestbewegungen zeigt sich auch bei anderen Themen und Konstellationen, auch außerhalb Deutschlands.
Linke Kritik an den gesellschaftlichen Zuständen muss noch deutlicher und klarer mit linken Inhalten verbunden werden. Das Hoffen darauf, dass jeder Appell an Ressentiments (gegen die Mächtigen, gegen den Staat) automatisch in die richtige Richtung wirkt, dürfte in vielen Fällen falsch und deshalb politisch gefährlich sein.
Eine Zero Covid Strategie ?
Am 19. Dezember 2020 wurde ein „Internationaler Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid 19 Pandemie in Europa“ lanciert, im Januar folgte dann die deutsche Entsprechung (mit inzwischen mehr als 100 000 Unterzeichnern). Im Aufruf wird als Ziel ein „gemeinsam runter auf Null“ Infektionen ausgegeben. Als Hauptmittel wird ein umfassender Shutdown vorgeschlagen: Deshalb ... „brauchen wir eine solidarische Pause von einigen Wochen. Shutdown heißt: Wir schränken unsere direkten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz! Maßnahmen können nicht erfolgreich sein, wenn sie nur auf die Freizeit konzentriert sind, aber die Arbeitszeit ausnehmen. Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden.“
Ein solcher Shutdown müsste, gemäß dem Aufruf, in allen europäischen Ländern gleichzeitig stattfinden. Entsprechend der Devise „Niemand darf zurückgelassen werden“ werden umfangreiche Forderungen erhoben, um sowohl die Belastungen des Shutdowns als auch die längerfristigen Folgen der Pandemiebekämpfung solidarisch abzufedern.
Der Aufruf „Zero Covid“, zeigt in etwa auf, wie eine wirksame und trotzdem solidarische Vorgehensweise gegen Covid 19 aussehen könnte. Leider ist im derzeitigen politischen Umfeld eine solche Vorgehensweise unrealistisch, für Deutschland und für ganz Europa. Es ist auch fraglich, ob bei der inzwischen erreichten Verbreitung von Sars-CoV-2, das Null-Infektionen-Ziel mittels eines Shutdowns überhaupt noch möglich ist.
Aber der Aufruf stellt richtigerweise in den Mittelpunkt, welche Ziele und Forderungen eigentlich gestellt werden müssten. Denn das staatliche Handeln gibt sich anscheinend mit einem „flatten the curve“ zufrieden. Es soll die Überforderung des Gesundheitswesens verhindert werden und insbesondere, dass diese durch die Notwendigkeit, die ärztliche Triage anzuwenden, offensichtlich wird. Durch die immer stärkere Verbreitung der besonders ansteckenden Mutanten gerät diese Strategie aber in ein Dilemma. Sie schwankt zwischen einem Hinnehmen von großen Infektionszahlen, einschließlich der damit verbundenen Risiken, und einem Dauer-Lockdown, der aber auch nur Minimalerfolge bringt und immer weniger akzeptiert wird. Die Impfungen kommen aber nur sehr schleppend voran.
Herkunft von Sars-CoV-2
Verursacht wird die Pandemie durch ein vorher unbekanntes Virus, jetzt Sars-CoV-2 genannt, das anscheinend von Tieren auf Menschen überspringen konnte und sich seitdem mit großer Geschwindigkeit weltweit ausbreitet. Über dieses „Überspringen“ ist zur Zeit noch relativ wenig bekannt. Sicher ist, in Wuhan, China, wurde Ende 2019/Anfang 2020 ein bisher nicht bekannter Typ von Lungenentzündung diagnostiziert und ein Virus, eben Sars-CoV-2, als deren Verursacher identifiziert und charakterisiert. Außerdem wurde festgestellt, dass die Personen, bei denen das Virus zum ersten Mal nachgewiesen werden konnte, in einem Zusammenhang mit einen bestimmten Markt der Stadt standen.
Schon vor den Erkrankungen in Wuhan wurden bei Fledermäusen und in einem Schuppentier (auch Pangulin genannt) Viren gefunden, die, wie man dann feststellen konnte, in ihrer Gensequenz eine große Übereinstimmung (größer als 90%) mit dem aus Menschen isolierten Virus zeigen. Beide Viren unterscheiden sich aber immer noch deutlich von der Humanversion. Sie kommen deshalb kaum als direkter Vorläufer der menschlichen Infektionen infrage. Der mutmaßliche unmittelbare Vorläufer bzw. eventuell existierende weitere Zwischenstufen sind noch nicht bekannt. Zur Zeit ist es auch noch unklar, ob der Sprung vom Tier auf Menschen wirklich etwas mit dem Markt in Wuhan zu tun hat. Das Überspringen könnte sich auch woanders und eventuell auch schon (deutlich) früher ereignet haben. Der Markt wäre dann nur der Ort gewesen, von dem aus sich die Infektion in die breite Bevölkerung ausgebreitet hat.
Von linker Seite (z.B. Rob Wallace *1) wurde darauf hingewiesen, dass durch die Globalisierung und die ständig fortschreitende Durchdringung aller Winkel der Erde durch den Kapitalismus immer mehr Menschen in früher abgelegene Ökosysteme vordringen. Dadurch erhöht sich die Wahrscheinlichkeit von Kontakten mit den verschiedensten Tieren. Als Folge davon steigt die Gefahr von Zoonosen, d.h. der Übertragung von ursprünglich nur bei Tieren vorkommenden Krankheitserregern auf den Menschen. Solche Aussagen sind prinzipiell richtig. Unklar ist aber, ob diese Erklärung auch bei dem konkreten Fall von Sars-CoV-2 zutrifft. Eine wichtige Rolle könnte auch die, für Südchina alte, Gewohnheit gespielt haben, aus europäischer Sicht ungewöhnliche Tiere zu essen, bzw. Teile dieser Tiere (z.B. die Schuppen der Panguline) für die traditionelle chinesische Medizin weiterzuverarbeiten.
Für die schnelle Ausbreitung boten dann die derzeitigen kapitalistischen Verkehrsverhältnisse, Globalisierung und weltweite Flugverbindungen ideale Bedingungen.
Literatur:
1, Rob Wallace, Was COVID-19 mit der ökologischen Krise, dem Raubbau aus der Natur und dem Agrobusiness zu tun hat. PapyRossa Köln 2020