Am 11. und 12. November fand in Nürnberg die Jahreskonferenz der Gruppe statt. Wetter- und gesundheitsbedingt nahmen weniger Genossinnen und Genossen als sonst an der Tagung teil. Wie die letzten Jahre auch, nahmen Genossen der Gruppe Arbeiterpolitik und der Gruppe International Dorfen daran teil.
Zu Beginn gab unser Nürnberger Altgenosse eine kurze Einschätzung der allgemeinen Situation ab. Es war ihm ein Anliegen, angesichts der Weltlage und der Bedingungen in Deutschland die Notwendigkeit weiterzumachen und die politischen Aufgaben der Gruppe darzustellen. Er ist das letzte lebende Gründungsmitglied der Gruppe und verfügt über einen großen Erfahrungsschatz. Seine Ausführungen drucken wir leicht überarbeitet ab.
In der Aussprache kam die angespannte finanzielle Lage der Gruppe zur Sprache. Ohne die Abozahlungen und Spenden von Lesern und Leserinnen, sowie die Selbstlosigkeit unserer Mitglieder und Sympathisanten kämen wir nicht über die Runden. Trotzdem wollten wir die traditionelle Sammlung nicht für die Gruppe verwenden, sondern setzten mit der Summe von 500 € für das unter der US-Blockade leidende Kuba wieder ein Zeichen der internationalen Solidarität.
Unsere personelle Situation ist alles andere als rosig – aber trotz alledem haben wir unsere Hauptaufgabe, die Herausgabe von vier Nummern der Arbeiterstimme, wieder bewältigt und das – so war die ungeteilte Meinung – mit anspruchsvollen Inhalten. Unser Frühjahrsseminar in München und die Jahreskonferenz können wir ebenso stemmen. Auch die Homepage wurde gewürdigt, wenn auch, wie ein Genosse anmerkte, bei der Bedienungsfreundlichkeit noch Verbesserungsbedarf besteht. Wir sind froh, dass wir sie in der angespannten Lage überhaupt aufrechterhalten können.
Nach Abänderung der Tagesordnung aus aktuellen Gründen haben wir uns mit den Themen „Krieg im Nahen Osten“, der Situation der LINKEN und dem Bündnis Sahra Wagenknecht sowie mit dem „Globalen Süden“ auseinandergesetzt. Ausführungen dazu drucken wir in dieser Nummer ab.
Die Diskussionen waren wieder konstruktiv und weiterführend. Auch diese Jahreskonferenz hat den Zusammenhalt der Gruppe gestärkt, der für ein engagiertes Weiterarbeiten in diesen düsteren Krisenzeiten eine wichtige Voraussetzung ist.
Alle Referate werden mit Ergänzungen, die der Diskussion entsprangen, hier abgedruckt.
Zur Lage der Gruppe
Der heutigen Jahreskonferenz unserer Gruppe kommt in zweifacher Hinsicht eine besondere Bedeutung zu. Wir haben ja als sehr kleine Gruppe nicht die Kraft, innenpolitisch oder gar weltpolitisch etwas zu ändern oder mit großen „Erzählungen“ aufzuwarten, wie mancher Leser und manche Leserin es sich vielleicht wünschen. Es gibt auch auf absehbare Zeit in Deutschland keine Hoffnung auf gesellschaftliche Umgestaltung in unserem Sinne, da die Voraussetzungen dafür nicht mal sichtbar sind. „Die Welt ist aus den Fugen“, schwere Zeiten, wie wir es fast täglich in den Zeitungen lesen können und das wird sich auch lange nicht mehr ändern. Da haben wir eben als kleine kommunistische Gruppe nur noch eine bescheidene Rolle, sie ist aber zu wichtig, um aufzugeben. Sie hat ihre spezielle Ausrichtung der Herangehensweise an Politik und für realistisches Handeln. Es gilt durch Taktik die Strategie zu bestimmen, um die Vorbedingungen zu schaffen. In Ermangelung von Klassenkämpfen müssen solche Prämissen, wie sie einst die KPO auszeichneten, heute meistens Theorie bleiben,
Die Linke, nicht nur in Deutschland, ist vor allem durch die Kriegsbeteiligung der BRD im Ukrainekrieg und durch den „bedingungslosen Beistand“ für das rechtsradikal regierte Israel noch stärker in die Krise geraten. Streit und Spaltungen schwächen die Gruppen, die Partei Die Linke zerfällt. In der Friedensbewegung sind viele verzweifelt oder übernehmen die Kriegspropaganda aus Fernsehen und Presse, die immer einseitiger berichten. Bezeichnend ist, wie wenig Protest auf die Provokation der Scholz-Regierung kam: „Wir werden also für lange Zeit „kriegsbereit“ leben müssen.“
Nicht zuletzt durch das Konkurrenzsystem des Kapitalismus, vor allem aber durch die machtpolitische Konfrontation zwischen den USA und dem aufsteigenden China werden mit der Zeit die riesigen Rüstungs- und Kriegskosten nicht mehr prolongiert werden können. Allein die Staatsverschuldung der USA wirkt erkennbar zurück auf die innenpolitischen Zustände, die dann außenpolitisch zu Veränderungen führen können.
Auch in Deutschland sind die Kürzungen im Bildungswesen und im Sozialbereich längst im Gange. Wenn nun auf Drängen Bidens Deutschland noch mehr Finanzzusagen an Kiew macht, wird das „Sparprogramm“ vor allem die Masse der Lohn- und Gehaltsempfänger treffen.
Die nicht enden wollende Hetze gegen die Flüchtlinge ist einer der Gründe, die Rechtsextremen zu wählen. Die Proteste werden zunehmen, auch die Streiks. Da das Klassenbewusstsein der Arbeiterschaft durch die Konjunkturphasen weithin dezimiert wurde und die Gewerkschaften vor allem als Sozialpartner der Unternehmer fungieren, können rechtsradikale Losungen leider Anklang finden.
Ob durch leidvolle Erfahrungen dann sich doch was ändert, bleibt abzuwarten. Das muss zusammengehen mit der Aufklärung über die Klassenverhältnisse und mit Werbung im Sinne der marxistischen Geschichtsbetrachtung. Nur in einer sozialen Bewegung können neue Ansätze entstehen. Mögen übriggebliebene sozialistische Kader auch nur noch wenige sein, für ein Wiedererstehen einer Arbeiterbewegung sind sie unentbehrlich!
So sehe ich die Aufgabe auch unserer Gruppe.
Trotz alledem!