Der Nahe Osten wird bis zur Unkenntlichkeit verändert

Sofort nach dem Sturz des Assad-Regimes wurde über die Abschiebung von Flüchtlingen aus Syrien debattiert, soweit sich die nicht hier nützlich machen und zum Beispiel den Personalmangel im Gesundheitswesen mildern helfen. Die Politiker:innen zeigten sich hoch zufrieden über das Ende der „Schreckensherrschaft“ von Assad. Man hofierte den Anführer der multinationalen Dschihadistenmiliz, die nun den größten Teil Syriens kontrolliert. Es dauerte etwas, bis bei europäischen Politiker:innen, darunter sogar der Protagonistin einer „feministischen Außenpolitik“, Ernüchterung eintrat.

Das Alltagsleben war und ist für die Menschen in Syrien nach wie vor bedrückend. Es gab selten Strom. Der Brotpreis war um das Zehnfache gestiegen. „Syrische Städte sind von Zerstörung, Plünderung und improvisierter Ordnung geprägt“, so die Korrespondentin Karin Leukefeld Anfang Januar.ⁱ Ämter wurden in Brand gesetzt. Vor allem wissen die Menschen nicht, was die Zukunft unter dem neuen Regime bringen wird.

Die religiösen Minderheiten (Alawiten, Drusen, Christen verschiedener Konfessionen und Schiiten) waren von Anfang an besorgt, und das offenbar zu recht. Nach Angaben der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ (SOHR) sollen bereits Ende Dezember in der Küstenregion um Latakia, einem stark von Alawiten besiedelten Gebiet, vierzehn Menschen getötet worden sein. Ende Januar las man von einem ersten Massaker in einem alawitischen Dorf, gestützt auf den Bericht einer libanesischen Journalistin. Bewaffnete seien mit Pick-ups in den Ort eingefallen, hätten um sich geschossen und geplündert. Es seien die Leichen von Dutzenden Männern aus dem Dorf gefunden worden, andere in einem Krankenhaus abgeladen worden. Ähnliches wurde der Journalistin über ein anderes Dorf erzählt. Die SOHR zählte in der vorletzten Januarwoche 35 getötete Alawiten, Schiiten und Murschidija, Anhänger einer islamischen Sekte, und außerdem 40 verschleppte und vermisste Personen.ⁱⁱ Anfang Februar zeigte sich der Menschenrechtsverein Tüday e. V./Köln alarmiert über die Gefährdung der religiösen Minderheiten in Syrien, vor allem, aber nicht nur, der Alawiten. Auch Drusen hätten „erhebliche Sicherheitsprobleme“. Die christlichen Glaubensgemeinschaften stünden „unter massivem Druck“.ⁱⁱⁱ

Die Infrastruktur ist aufgrund der Sanktionen, die seit über einem Jahrzehnt die Wirtschaft erdrosseln, heruntergekommen. Dazu kamen bis vor kurzem die Bombardements der israelischen Luftwaffe. Nach dem Regimewechsel flog diese hunderte Luftangriffe auf syrische Gebiete. Schon in den Jahren vorher hatte sie immer wieder nicht nur militärische Infrastruktur bombardiert. Grenzzonen im Norden sind von der Türkei besetzt, Gebiete im Nordosten und Süden von US-Einheiten, einzelne Flecken Landes von Kämpfern des IS. Auch das autonome Gebiet, das die Kurden noch halten, wird nicht von der Zentralmacht kontrolliert. Der Reportage von Karin Leukefeld kann man entnehmen, dass ausländische Unternehmen schon Syrien als Geschäftsfeld für sich entdeckt haben. Ein israelischer Anbieter habe den bisherigen Telekomdienst abgelöst. Kurz: Syrien steht nicht viel besser da als Afghanistan nach dem Ende des „Kriegs gegen den Terror“.

Tief greifende Veränderungen

Nach der Übernahme Syriens durch Dschihadisten sind tief greifende Veränderungen im ganzen Nahen Osten zu erwarten, erstens geopolitisch und zweitens kulturell. Die Region, darunter vor allem Syrien, ist über ein Jahrtausend von einer außerordentlichen kulturellen Vielfalt geprägt gewesen. Schon die Konflikte der letzten Jahrzehnte haben diese Vielfalt reduziert. Die jüngsten Ereignisse lassen nichts Gutes erwarten. Drittens ist zu befürchten, dass die früher relativ hohen Sozial- und Bildungsstandards in Syrien, aber auch im Irak, die schon bisher aufgrund der Kriege und der westlichen Sanktionen extrem gesunken sind, nicht mehr das alte Niveau erreichen, das sie unter der Zentralverwaltung der säkularen Baathisten hatten.

Für die USA, Großbritannien und Frankreich könnten die Folgen des von ihnen angestrebten Regimewechsels in Syrien enttäuschend ausfallen, weil inzwischen wirtschaftlich und militärisch starke Regionalmächte herangewachsen sind, die ihre Interessen wahrzunehmen wissen. Auch Interessengegensätze zwischen einem expansiven Israel und den westlichen Partnern sind nicht ausgeschlossen. Die Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien waren die letzten hundert Jahre mit mehr oder weniger Erfolg bemüht, die Kontrolle über die Region zu behalten. Die aktuelle Konstellation scheint nur für die USA zukunftsoffen.

Ein historischer Rückblick

Man kann drei Phasen der westlichen Nahostpolitik unterscheiden: 1917 – 1945 eine Kolonialpolitik nach altem Muster von Seiten Frankreichs und Großbritanniens, 1945 – 1990 Regimechanges durch Putsche seitens der USA und GB, dazu die Aufrüstung Israels zum westlichen Brückenkopf, ab 1990 eine Phase der Stellvertreterkriege und der direkten militärischen Interventionen.

Der Nahe Osten war spätestens seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches ein Objekt der Begierde für die westlichen Mächte, zunächst nach 1917 für Frankreich und Großbritannien. Am Zerfall hatte man kräftig mitgewirkt durch die Aufwiegelung der Armenier, der christlichen Maroniten und der Araber, denen man einen eigenen Staat versprochen hatte. Großbritannien und Frankreich gelang es, die Beute, d.h. die ganze Region zwischen der neuen Türkei im Norden und Saudi-Arabien im Süden, unter sich aufzuteilen (Sykes-Picot-Abkommen). Die Gebiete ließ man sich vom neuen Völkerbund als Mandatsgebiete zuteilen. Mesopotamien machten die Briten zu einer abhängigen Monarchie, Transjordanien zu einem Emirat. Die Franzosen sparten sich solchen Zauber bei Syrien, trennten aber den einträglichen Libanon ab, um dort mit der Protektion der christlichen Eliten eine Kompradorenbourgeoisie zu etablieren. Das Mandatsgebiet Palästina traten die Briten den Zionisten ab, die dort bald die ersten Siedlungen errichteten. Der arabische Nationalismus war zwar in Gärung, aber von der arabischen Aufstandsbewegung der 1930er Jahre in Palästina abgesehen, blieb es in der Region bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs überwiegend ruhig.

Nach dem Krieg sahen sich Frankreich und Großbritannien veranlasst – mit den USA und der Sowjetunion waren neue Großmächte auf den Plan getreten –, den Ländern die Unabhängigkeit zuzugestehen. Die hatte aber zunächst eher nur formalen Charakter. Die Systemkonkurrenz kam der arabischen Nationalbewegung zugute. In den 1950er Jahren putschten sich im Irak wie im nahen Ägypten nationalistische Offiziere an die Macht. Syrien folgte 1963. Vorausgegangen waren dort ein Staatsstreich 1949 und ein Versuch eines Staatsstreichs im Jahr 1957, beide von der CIA orchestriert. In den 1960er Jahren schüttelten auch Nord- und Südjemen die britische Herrschaft bzw. Oberhoheit ab. Im Libanon förderte die Sympathie der französischen Regierung für die christliche Oberschicht den Streit zwischen den Religionsgruppen und Ethnien, was die Einmischung von außen begünstigte. Wiederholte syrische Interventionen zeigten den Mangel an staatlicher Souveränität. Die palästinensische Flüchtlingswelle nach dem sog. Sechstagekrieg 1967, der Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 und der zweimalige Einmarsch der israelischen Armee in den Jahren 1978 und 1982 destabilisierten das Land zunehmend.

Zum Teil konnten die arabischen Länder, wenn man von Jordanien, Saudi-Arabien und den Golfstaaten absieht, ihre staatliche Souveränität dank freundschaftlicher Beziehungen zur Sowjetunion und dank deren Militärhilfen wahren. Der Zusammenschluss in der Arabischen Liga gab den arabischen Staaten Selbstbewusstsein. Verbindend wirkte die gemeinsame Ablehnung der israelischen Staatsgründung auf Kosten des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser. Einen Angriff auf Israel wagten aber nur ein paar Staaten, allen voran Ägypten und Syrien, 1948 und 1973. Innenpolitisch herrschte überall ein autoritäres Patronagesystem, teilweise aber mit einer fortschrittlichen Bildungs- und Gesundheitspolitik verbunden.

Nach dem Ende der Sowjetunion machten sich die USA ihre unbestrittene Vorherrschaft in der unipolaren Weltordnung zunutze, um den Nahen Osten in ihrem Sinn umzukrempeln. Vorausgegangen war schon der zehnjährige Krieg in Afghanistan, wo sich 1979 die Sowjetführung in die Falle hatte locken lassen (Z. Brzezinski), weil die USA die Mudschaheddin aufrüsteten.

Vorausgegangen war auch der achtjährige Krieg, den die USA Saddam Hussein gegen das Mullahregime führen ließen, das sie mit der Okkupation ihrer Botschaft gedemütigt hatten. Als dieser sich zur Annexion von Kuweit verleiten ließ, verschaffte er den USA die Gelegenheit, dem Irak einen ersten vernichtenden Schlag zu versetzen. Sie konnten sich dabei nicht nur der Zustimmung der UNO, sondern einer internationalen Mehrheit sicher sein. Auch Russland fügte sich der neuen „regelbasierten Ordnung“. In der Operation Desert Storm zerstörte die US-Luftwaffe 1991 den größten Teil der irakischen Infrastruktur. Mit einem mehr als zehnjährigen Krieg auf niedriger Schwelle einschließlich Wirtschaftssanktionen warf man das Land um Jahrzehnte zurück. Den Rest erledigten die USA und Großbritannien mit der „Koalition der Willigen“ 2003 in der Operation Shock and Awe. Später wurden die Großstädte Falludja und Tikrit, die zu Zentren des Aufstands wurden, dem Erdboden gleichgemacht. Das geschah auch Mossul, wo sich der IS verschanzt hatte. Die Besatzungsmacht organisierte den Ausverkauf der irakischen Wirtschaft. Die Privilegierung der vorher benachteiligten Schiiten (zwei Drittel der Bevölkerung) schürte neue Feindseligkeiten zwischen den Konfessionen. Terroranschläge forderten zahllose Opfer. Die Sunniten wurden zur Rekrutierungsbasis des IS. Ein kurdischer Klan nutzte die Gelegenheit, sich ein eigenes Herrschaftsgebiet in Nordirak zu schaffen.

Heute ist der Irak ein politisch instabiles Land mit starken wirtschaftlichen Schwankungen. Er gehört zu den fragilsten Staaten weltweit. Die Arbeitslosigkeit ist hoch (um 15 Prozent). Enorm ist die Erwerbslosigkeit von Frauen. 2018 lebte eine Viertel der Bevölkerung in Armut. Seit 2003 haben 1,8 Millionen das Land verlassen, darunter vermutlich viele Hochqualifizierte. Für 10.000 Einwohner stehen 9,1 Ärzte zur Verfügung. Weite Landstriche sind nuklear von DU-Munition verseucht.

2011 brachen in allen arabischen Mittelmehranrainern Unruhen aus, die euphorisch als Arabischer Frühling bezeichnet wurden. Die spontanen Demonstrationen waren politisch äußerst heterogen. Die fehlende Bündelung der Interessen und fehlende Führung machten die Proteste anfällig für die Vereinnahmung durch islamistische Organisationen. In Ägypten kam die Muslimbruderschaft durch Wahl an die Macht. Sie wurde dann mit einem Staatsstreich beseitigt. In Syrien probte die Muslimbruderschaft den Aufstand, was dann zur Initialzündung für einen allgemeinen Widerstand wurde. Ein paar Offiziere bildeten die „Freie Syrische Armee“. In Ankara gründeten Oppositionelle den „Syrischen Nationalrat“. Gleich nutzten Regionalmächte ebenso wie die USA, Israel und die EU den Konflikt in ihrem Interesse. Die von Frankreich initiierten „Freunde des syrischen Volkes“ bildeten ein lockeres Bündnis, später abgelöst von einer US-geführten Allianz. Einigen war die Achse Iran – Syrien und Iran – Syrien – Hisbollah schon lange ein Dorn im Auge. Man schleuste Waffen ein, bewaffnete unter anderem den IS. Russland sah sich herausgefordert. Und mit Hilfe seiner Luftwaffe konnte die syrische Armee 2017 weite Gebiete zurückerobern. Deeskalationszonen trennten Regierungstruppen und islamistische Milizen. Einige begaben sich in der Region Idlib unter den Schutz der Türkei. Die Kurden verschanzten sich in der nördlichen Grenzregion. So blieb der Konflikt über Jahre eingefroren, wenn man von den wiederholten Militäroperationen der Türkei und den Luftangriffen Israels absieht. Die Wirtschaftssanktionen bereiteten die militärische Kapitulation vor. Der Überraschungsangriff der Dschihadistenmilizen war von der Türkei und Saudi-Arabien und auch von den USA unterstützt worden.

Die aktuelle Situation

Die aktuelle Situation Nahen Osten außerhalb Syriens stellt sich so dar: Die Menschen im Irak haben kaum eine Perspektive. Der Jemen leidet unter einem Krieg, seit die Saudis 2015 in den damaligen Bürgerkrieg eingegriffen haben. Die Palästinenser in der Westbank sehen sich der Vertreibungsstrategie Israels ausgeliefert, die in Gaza vegetieren unter unmenschlichen Bedingungen. Der Libanon kann als failed state gelten, die Ägypter leben wie vor 2011 unter einer Diktatur.

Die von der Dschihadistenallianz Haiat Tahrir al Scham (HTS) gebildete Übergangsregierung hat sehr rasch mit diplomatischen Kontakten auf höchster Ebene ihre engen Beziehungen mit Saudi-Arabien und der Türkei verdeutlicht. Die beiden Regionalmächte haben ein großes, aber unterschiedliches Interesse an Syrien. Erdogan ist die autonome kurdische Selbstverwaltung an der Grenze zur Türkei ein Dorn im Auge. Sein Bestreben, die Autonomieansprüche von Rojava zu negieren, deckt sich mit dem Interesse der neuen Zentralmacht, das ganze Territorium unter ihre Kontrolle zu bringen. Möglicherweise liebäugelt Erdogan auch mit Grenzkorrekturen, was ein Konfliktpotential bergen würde. Auch die Entmachtung der Kurden könnte zu Spannungen mit den USA führen, weil diese mit den Kurden den IS im Zaum halten, wenn das auch nur zur Rechtfertigung ihres Militärstützpunktes dienen mag. Aber denkbar sei auch ein Arrangement der beiden NATO-Staaten, meint Nicholas Heras vom Newlines Institute for Strategic and Policy.^iv Die Interessen der Saudis und der HTS dagegen decken sich voll. Denn die Saudis finden in dem zerstörten Syrien großartige Investitionsmöglichkeiten für ihr überschüssiges Kapital, was sie für den Wiederaufbau des Landes fast unverzichtbar macht.

Saudi-Arabien würde damit einen kaum zu überschätzenden Einfluss auf Syrien gewinnen, was in den USA schon die Befürchtung weckt, es könnte sich eine postamerikanische Ordnung in der Region etablieren, nachdem sie mit ihrer Irakpolitik nicht gerade gut gefahren sind (Heras). Aber Heras sieht nach wie vor Einflussmöglichkeiten für die USA. Es gelte, die Kommunikationskanäle offen zu halten. Außerdem wendet sich die irakische Regierung wieder stärker den USA zu, um deren militärische Unterstützung im Kampf gegen einen eventuell erstarkenden IS in Anspruch nehmen zu können.^v Ein weiterer Player ist Israel, das ebenso wie die Türkei zur Zeit Teile des syrischen Territoriums besetzt hält. Die Golanhöhen hat man mit Zustimmung der US-Administration zur ersten Amtszeit von Trump bereits annektiert. Israel strebt unter der gegenwärtigen rechtsextremen Regierung ein Großisrael an. Erdogan hat sich schon mehrmals, vor allem in der Palästinafrage, mit Israel angelegt. Heras schließt daher einen Konflikt zwischen der Türkei und Israel auf syrischem Boden nicht aus. Der Regime Change ist für die Israelis ambivalent. Ein großes Plus ist aus ihrer Sicht die Abtrennung der Iran-Connection zu Syrien und zur Hisbollah. Nicht einzuschätzen ist aber, welche Position die Dschihadisten künftig zum Widerstand der Hamas einnehmen werden.

Eindeutige Verlierer der geopolitischen Veränderung sind Iran und Russland, obwohl es Putin scheinbar gelungen ist, der neuen Herrschaft in Syrien die Zusicherung abzutrotzen, dass die russische Marine den Flottenstützpunkt Tartus weiter nutzen kann.

Keine guten Aussichten für die Menschen in der Region

Die religiöse und kulturelle Vielfalt ist gefährdet, wenn die Dschihadistenallianz internationale Anerkennung gewinnen und ihre Macht in Syrien festigen sollte. Islamistische Herrschaft war bisher noch nie tolerant, gleich in welcher Ausprägung (Muslimbruderschaft, Wahabismus, Salafismus). Auch säkulare Gruppen werden vermutlich Druck ausgesetzt sein. Das visionäre Modell Rojava wird kaum eine Chance haben. Das lässt neue Flüchtlingsströme befürchten. Die Iraker leiden schon länger unter den Feindseligkeiten zwischen Sunniten und Schiiten. Die Minderheit der Jeziden ist noch immer bedroht.

Auch für die maroden Bildungs- und Gesundheitssysteme, beide sowohl in Syrien als auch im Irak einst auf hohem Niveau, sind die Aussichten unter den jetzigen Verhältnissen nicht rosig.^vi Der Irak leidet an den Folgen von Kriegen, Wirtschaftskrieg, US-Besatzungspolitik und Terror. Und für die Islamisten in Syrien dürfte Bildungs- und Sozialpolitik kaum Priorität haben. Die Menschen in der Region, den Libanon eingeschlossen, erwartet demnach eine bedrohliche Beschränkung ihrer Entwicklungsmöglichkeiten nach dem Human Developement Index.

Georg Auernheimer

Literatur:

Auernheimer, Georg (2018): Wie Flüchtlinge gemacht werden. Über Fluchtursachen und Fluchtverursacher. Köln: Papyrossa.

Leukefeld, Karin (2017): Flächenbrand. Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat. Köln: Papyrossa.

Lüders, Michael (2017): Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte. München: C.H. Beck.

Suliman, Aktham (2017): Krieg und Chaos in Nahost. Eine arabische Sicht. Frankfurt/M.: 2017.